Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr.)

§ 1      Geltungsbereich der AGB und Anbieter

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für jeden über den Teestübchen-Cuxhaven.de Onlineshop zwischen Verbrauchern bzw. Unternehmen / gewerblichen Kunden und uns

Teestübchen-Cuxhaven.de, vertreten durch Sonja Nawotka, Nordersteinstr. 24, 27472 Cuxhaven, 

geschlossenen Kaufvertrag.

§ 2      Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist jeweils das von Ihnen unverbindlich bestellte Produkt mit den Merkmalen und Maßen unserer Produktbeschreibung. Abbildungen auf unserer Website dienen der allgemeinen Produktinformation in rein bildlicher Darstellung und haben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit.

§ 3      Angebote / Produktpräsentation / Zustandekommen des Vertrages

(1)      Unsere Angebote / Produktpräsentationen sind stets freibleibend und unverbindlich.

(2)      Sie haben als Kunde die Möglichkeit, in unserem Onlineshop die aufgeführten Produkte durch Einlegen in den virtuellen Warenkorb auszuwählen. Sie erhalten als Kunde / Kundin zum Ende Ihres Einkaufs eine Zusammenstellung der ausgewählten Produkte zum Gesamtendpreis inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuer zuzüglich Versandkosten. Bei Bestellung in unserem Online-Shop erklären Sie als Kunde mit Anklicken der Clickbox „Ich habe die AGB gelesen und bin damit einverstanden“ uns gegenüber, diese AGB als Bestandteil des zu schließenden Kaufvertrages zu akzeptieren und mit Anklicken der Schaltfläche „Bestellung abschließen“ den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen.
(3)      Es gilt ein Mindestbestellwert von 15,- € brutto.
(4)      Nach dem Absenden Ihrer unverbindlichen Bestellung erhalten Sie automatisiert unsere Bestellungseingangsbestätigung. Hierdurch kommt jedoch noch kein Kaufvertrag mit uns zustande. Die bestellten Waren werden am gewünschten Liefertag einschließlich Samstag (aber nicht sonn- oder feiertags) von uns zusammengestellt, soweit sie vorrätig bzw. lieferbar sind. Daraufhin erhalten Sie per E-Mail unsere Lieferbestätigung - in der Regel bis spätestens 17:00 Uhr. Diese Lieferbestätigung, der diese AGB beigefügt sind, ist rechtlich betrachtet unser verbindliches Angebot an Sie zum Abschluss eines Kaufvertrages über die zum Versand anstehenden Waren. Mit Ihrer Warenannahme kommt dann der Kaufvertrag zustande.
(5)      Wir behalten uns unter Berücksichtigung der von uns eingeholten Bonitätsauskunft vor, Neukunden bei ihrer ersten Bestellung mit maximal 15,- € brutto zu beliefern. Hierüber unterrichten wir Sie.

§ 4     Informationspflichten des Kunden / der Kundin

(1)      Ihre personenbezogenen Angaben sind wahrheitsgemäß zu machen. Sofern sich Ihre Daten während der Laufzeit / Abwicklung des Vertrages ändern, sind Sie verpflichtet, uns diese Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Wird dies von Ihnen unterlassen oder geben Sie uns von vornherein falsche Daten an, so sind wir berechtigt, kostenfrei von dem geschlossenen Vertrag zurückzutreten. Kosten, die durch Fehlleitung der Ware aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Adressenangabe entstehen, können Ihnen weiterberechnet werden.
(2)      Als unser Vertragspartner haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass der von Ihnen angegebene E-Mail-Account und die Telefon-Nr. erreichbar ist. Es ist sicherzustellen, dass der Empfang von E-Mails nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Accounts ausgeschlossen ist.

§ 5      Kein Widerrufs- oder Rückgaberecht für Verbraucher

Da wir auf Bestellung Lebensmittel oder Getränke des täglichen Bedarfs an Ihren Wohnsitz, an Ihren Aufenthaltsort oder Arbeitsplatz ausliefern, finden gemäß § 312 b Absatz 3 Nr. 5 BGB die Fernabsatzvorschriften auf die zwischen unseren Kunden und uns geschlossenen Kaufverträgen keine Anwendung. Damit steht Ihnen - auch wenn Sie als Verbraucher die Bestellung getätigt haben - kein Widerrufs- oder Rückgaberecht betreffend der bestellten und gelieferten Waren zu. 

§ 6      Durchführung des Vertrages / Lieferung und Selbstbelieferungsvorbehalt

(1)      Wir bearbeiten eingegangene Bestellungen unverzüglich am Werktag, an dem Sie Bestellung eingegangen ist. Ausgeschlossen sind Tage, die wir nicht zur Lieferung anbieten. 
(2)      Sofern ein von Ihnen bestelltes Produkt nicht lieferbar ist, teilen wir Ihnen dies unverzüglich per Mail mit und - sofern Sie dies in Ihrer Bestellung so festgelegt haben - schlagen Ihnen die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vor (Ersatzprodukt).
(3)      Unsere Warenauslieferungen erfolgen ausschließlich per Paketdienst als versichertes Paket. Die angebotenen Liefertage können je nach Postleitzahl-Gebiet unterschiedlich sein.
(4)      Die Warenauslieferung erfolgt stets auf unsere Gefahr. Die Ware ist somit gegen Beschädigungen bis zum Zeitpunkt der Anlieferung bei Ihnen versichert.
(5)      Nach Aufforderung durch den Paketdienst-Fahrer haben Sie den Erhalt der Lieferung durch Ihre Unterschrift zu bestätigen.

§ 7      Preise / Versandkosten

(1)      Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Teestuebchen-cuxhaven.de-Onlineshop angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der zum Zeitpunkt der Lieferung jeweils gültigen Umsatzsteuer.
(2)      Pro Warenauslieferung bis zu einem Warenwert von 50,-€ haben Sie eine Versandkostenpauschale zu tragen - unabhängig von der Anzahl der bestellten und ausgelieferten Produkte. Die Versandkostenpauschale beträgt 5,50 € pro Lieferung.

§ 8      Zahlungsbedingungen

(1)      Die Zahlung des Gesamtkaufpreises, der Versandkosten erfolgt wahlweise durch Vorab-Überweisung oder über PayPa. Bei Vorab-Überweisung werden Ihnen die Konto-Daten per Mail zugesandt.
(2)      Die Rechnung liegt der Lieferung bei.
(3)      Geraten Sie als Kunde / Kundin mit Ihrer Zahlungsverpflichtung in Verzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen gegenüber Verbrauchern in Höhe von 5 Prozentpunkten - gegenüber Unternehmen / gewerblichen Kunden in Höhe von 8 Prozentpunkten - über dem geltenden Basiszinssatz zu verlangen. Zahlungsverzug tritt im Falle der Nichtzahlung entweder ohne Mahnung 30 Tage nach Eintritt der Fälligkeit oder mit dem Tag nach erfolgter Mahnung ein. Unbeschadet bleibt uns die Geltendmachung weiterer Schadenersatzansprüche, insbesondere höhere Zinsen, Mehrkosten und Mahngebühren in Höhe von 10,- € je Mahnung.
(4)      Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 9    Gewährleistung

Die Gewährleistung (Mangelbeseitigung) erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. 

§ 10    Haftung

Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 11    Anwendbares Recht / Gerichtsstand / Vertragssprache

(1)      Diese AGB und auf ihrer Grundlage zwischen Ihnen und uns geschlossene Kaufverträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen der Rechtsordnung des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
(2)      Sofern Sie als Kunde / Kundin Kaufmann sind, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand für sämtliche Verträge, die unter Einbeziehung dieser AGB geschlossen werden, das für unseren Unternehmenssitz zuständige Gericht in Cuxhaven.
(3)      Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 12    Schriftform / Sonstige Regelungen

(1)      Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser Vertragsbedingungen beinhalten, sowie besondere Zusicherungen und Abmachungen sind schriftlich niederzulegen.
(2)      Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.

Stand: 1. Oktober 2013